german.china.org.cn Datum: 07. 01. 2008
Förderung einer "harmonischen Welt"
Im September 2005 erklärte Chinas Staatspräsident Hu Jintao auf der Gipfelkonferenz anlässlich des 60. Jubiläums der UNO das Konzept von einer "harmonischen Welt". Es fand allgemeine Zustimmung von der internationalen Gemeinschaft.
Am 15. Oktober 2007 wies Staatspräsident Hu beim Vortrag des 17. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) darauf hin, dass es den Interessen der Völker aller Länder entspreche und der gemeinsame Wunsch aller Menschen sei, die Chance für Entwicklung zu teilen, die Herausforderungen gemeinsam zu behandeln und den Frieden und die Entwicklung der Menschen zu fördern. China vertrete die Meinung, dass alle Völker der Welt gemeinsam danach streben, eine harmonische Welt mit langanhaltendem Frieden und umfassendem Aufblühen aufzubauen.
Der Leiter der Abteilung für Politikforschung des chinesischen Außenministeriums, Ma Zhaoxu, erklärte, dass die Globalisierung, die Beziehungen und Abhängigkeiten zwischen verschiedenen Ländern intensiviert würden. Das Konzept von einer "harmonischen Welt" bringe dem Aufbau der Welt aller Menschen Nutzen. China sei der Initiator, Förderer, Konstrukteur und Praktiker dieses Konzepts. Das chinesische Volk sei bereit, gemeinsam mit den Völkern anderer Ländern dieses Ziel anzustreben.
Aktive Diplomatie der Spitzenpolitiker
Im Jahr 2007 hatten sich die chinesischen Spitzenpolitiker aktiv diplomatisch betätigt. Chinas Staatspräsident Hu Jintao hatte am Anfang des Jahres acht afrikanische Länder und Russland besucht, im Juni nahm Hu an der Dialogkonferenz zwischen G-8 Ländern und fünf Entwicklungsländern teil, im August besichtigte er das gemeinsame Manöver "Friedenmission 2007" der SCO-Länder, anschließend besuchte er Kirgisistan und Kasachstan und nahm an der siebten Gipfelkonferenz der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) teil. Im September stattete Hu Australien einen Staatsbesuch ab und nahm an dem 15. inoffiziellen APEC-Gipfel teil.
Der Reiseplan des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao war ebenfalls intensiv. Im Januar besuchte Wen Jiabao die Philippinen, anschließend nahm er an folgenden Konferenzen teil: Der zehnte Gipfel zwischen der ASEAN und China, Japan und Südkorea (10+3), der zehnte Gipfel zwischen China und der ASEAN (10+1), der zweite Ostasien-Gipfel und der siebte Gipfel zwischen China, Japan und Südkorea, die sechste Konferenz des Ministerpräsidentenrates der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO), das elfte regelmäßige Treffen des chinesischen und des russischen Ministerpräsidenten, die Abschlusszeremonie des "Chinajahres" in Russland, der elfte Gipfel zwischen der ASEAN und China, Japan und Südkorea (10+3), der dritte Gipfel zwischen China und der ASEAN (10+1), der dritte Ostasien-Gipfel und der achte Gipfel zwischen China, Japan und Südkorea. Inzwischen hatte Wen Jiabao im April Südkorea und Japan sowie Anfang November Usbekistan, Turkmenistan, Weißrussland und Russland besucht.
Im Jahr 2007 hatten Spitzenpolitiker aus 38 Ländern China besucht.
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Liu Jianchao, sagte, dass die aktiven diplomatischen Betätigungen der chinesischen Spitzenpolitiker große Erfolge erzielten. Vor allem wurde das gegenseitige politische Vertrauen verstärkt und die bilateralen Beziehungen mit anderen Ländern wurden gefördert. Zweitens wurde die gegenseitig nutzbringende Zusammenarbeit vorangetrieben. Drittens wurde der Austausch mit verschiedenen Ländern vertieft. Viertens wurde der Meinungsaustausch über regionale und internationale Angelegenheiten verstärkt. Fünftens wurde das Konzept "harmonische Welt" verbreitet. Sechstens gewann China die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die Politik in der Taiwan-Frage.
Verbesserung der chinesisch-japanischen Beziehungen
Am 11. April startete der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao seinen dreitägigen Japan-Besuch. Es war der erste Japan-Besuch eines chinesischen Ministerpräsidenten seit sieben Jahren.
In 52 Stunden hatte Wen Jiabao eine Reihe auswärtige Aktivitäten ausgeführt: Das Treffen mit dem japanischen Mikado, dem Premierminister und den Leitern verschiedener Parteien und Organisationen, der Vortrag beim japanischen Parlament, der Start des chinesisch-japanischen Wirtschaftsdialoges, die umfassenden Kontakte mit dem japanischen Volk sowie die Teilnahme an der Eröffnungszeremonie des chinesisch-japanischen Austauschjahres für Kultur und Sport. Außerdem spielte er noch mit japanischen Studenten Baseball. All dies hatte das japanische Volk tief beeindruckt.
Der Leiter der asiatischen Abteilung des chinesischen Außenministeriums, Hu Zhengyue, bezeichnete den Besuch von Wen Jiabao als einen großen Erfolg. Laut Hu hatten die beiden Seiten durch eine gemeinsame Erklärung den Inhalt und den Rahmen einer gegenseitig nutzbringenden Beziehung bestimmt und die Perspektive der bilateralen Beziehungen geplant.
Im Bereich Wirtschaft wurde der Wirtschaftsdialog ins Leben gerufen, der Energiedialog auf Ministerebene veranstaltet und sieben Kooperationsabkommen unterzeichnet.
Im Bereich Kulturaustausch nahmen die Spitzenpolitiker beider Länder an der Eröffnungszeremonie des chinesisch-japanischen Austauschjahres für Kultur und Sport teil.
Hu sagte, dass die Reise von Wen Jiabao die Verbesserung und Entwicklung der chinesisch-japanischen Beziehungen seit dem Staatsbesuch vom ehemaligen japanischen Premierminister Shinzo Abe in China intensiviert habe. Der Austausch und die Zusammenarbeit in allen Bereichen wurden vorangetrieben.
Multilaterale Diplomatie
Im Jahr 2007 hat China eine multilaterale Diplomatie geführt, sagte der Leiter der internationalen Abteilung des chinesischen Außenministeriums, Wu Hailong.
Die diplomatischen Aktivitäten erzielten Erfolge. China Staatspräsident Hu Jintao und Ministerpräsident Wen Jiabao hatten jeweils an der Dialogkonferenz zwischen G-8 Ländern und fünf Entwicklungsländern beziehungsweise an dem Davos-Forum teilgenommen. Sie hatten die Außenpolitik Chinas umfassend erklärt, somit wurde das Verständnis mit allen Seiten verstärkt.
China spielte eine aktive Rolle bei wichtigen internationalen Angelegenheiten. Über die iranische Atomfrage, die Darfur-Frage, die Myanmar-Frage sowie die Nahost-Frage hatte China Verhandlungen mit betreffenden Seiten geführt und vertrat entschlossen den Standpunkt, dass man die Probleme auf dem diplomatischen Weg friedlich lösen solle.
Im Jahr 2007 hatte China die Koordination und Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern verstärkt und das Engagement bei der UNO, der Weltbank und dem IWF intensiviert.
Die Klimadiplomatie hatte großen Erfolg erzielt. China erklärte seine Position zum Klima, stellte die Maßnahmen zur Energiesparung und Reduzierung der Emission vor. China sei bereit, gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft das Problem des Klimawandels anzugehen.
Die multilaterale Diplomatie hatte ein gutes Umfeld für die Olympischen Spiele 2008 in Beijing geschaffen. Der von China vorgelegte Entwurf "Olympia-Waffenstillstand" wurde von der 62. UN-Vollsammlung zugestimmt. Dass 187 UN-Mitglieder das Abkommen unterzeichneten, spiegelte ihre Zuversicht für die Olympischen Spiele in Beijing wider.
Entwicklung der chinesisch-amerikanischen Beziehungen
Die chinesisch-amerikanischen Beziehungen gehören zu den wichtigsten auswärtigen Beziehungen Chinas. 2007 blieben die chinesisch-amerikanischen Beziehungen stabil und wurden vorangetrieben. Der Leiter der amerikanisch-atlantischen Abteilung des chinesischen Außenministeriums, Liu Jieyi, kommentierte die bilateralen Beziehungen zwischen China und den USA.
Der Austausch und der Dialog auf strategischer Ebene zwischen beiden Ländern wurden weiter verstärkt. Der zweite und dritte Wirtschaftsdialog fand im Mai in Washington beziehungsweise im Dezember in Beijing statt, und die beiden erzielten viele Erfolge und Zustimmungen. Chinas Außerminister Yang Jiechi reiste zweimal in die USA und tauschte sich über die bilateralen Beziehungen mit der amerikanischen Seite aus.
Von Januar bis November 2007 betrug das Handelsvolumen zwischen den beiden 276,21 Milliarden US-Dollar, ein Zuwachs von 15,7 Prozent im Vergleich zum gleichen Zeitraum des letzten Jahres. Gemäss Schätzungen soll das Handelsvolumen 2007 300 Milliarden US-Dollar überschreiten.
Die Taiwan-Frage ist das wichtigste und empfindlichste Thema der US-chinesischen Beziehungen. Liu sagte, dass China das Festhalten der USA an der "Ein-China-Politik" und an den drei gemeinsamen Kommuniques sowie ihren Einwand gegen den "UNO-Beitritt" Taiwans würdige. Zugleich fordere China die USA auf, entschlossener mit der chinesischen Seite Maßnahmen zu ergreifen, um die Stabilität der beiden Seiten zwischen der Taiwan-Straße sowie die Lage der chinesisch-amerikanischen Beziehungen zu wahren.
Gemeinsames Militärmanöver "Friedensmission 2007"
Von 9. bis 17. August 2007 wurde das gemeinsame Militärmanöver der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) in Ürümqi in China und Tscheljabinsk in Russland abgehalten. Auf Einladung des russischen Präsidenten Vladimir Putin besichtigte Chinas Staatspräsident Hu Jintao am 17. August das Manöver vor Ort.
Der Leiter der asiatisch-europäischen Abteilung des chinesischen Außenministeriums, Cheng Guoping, sagte, dass die SCO als eine wichtige Kooperationsorganisation in der Region die Gewährleistung der Stabilität durch multilaterale Zusammenarbeit verstärkt.
Weiter sagte Cheng, dass China im Rahmen des Abkommens der Shanghaier Kooperationsorganisation zur langfristigen gutnachbarschaftlichen und freundschaftlichen Zusammenarbeit mit den anderen Mitgliedstaaten intensiv kooperieren werde, um so zum Aufbau einer harmonischen Region mit langfristigem Frieden und Aufblühen beizutragen.
Förderung der Lösung der Darfur-Frage
China legt seit jeher großen Wert auf die Beziehungen mit den afrikanischen Ländern. Im Jahr 2007 hatten der Staatspräsident Hu Jintao, der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses (NVK) Wu Bangguo, und der Vorsitzende des Ländenskomitees der Politischen Konsultationskonferenz des chinesischen Volkes Jia Qinglin, Staatsbesuche in Afrika abgestattet. Zudem reisten mehrere chinesische Minister nach Afrika.
Der Darfur-Konflikt hat eine komplizierte Entstehungsursache und ist schwer zu lösen. Dieses Problem anzugehen, ist eine wichtige Betätigung der chinesischen Diplomatie im Jahr 2007. Der Leiter der asiatisch-afrikanischen Abteilung des chinesischen Außenministeriums, Song Aiguo, sagte, dass China eine aktive und konstruktive Rolle bei der Lösung der Darfur-Frage spiele. Chinas Staatspräsident Hu Jintao hatte im Rahmen seines Staatsbesuches in Sudan im Februar 2007 vier Prinzipien zur Lösung der Darfur-Frage vorgestellt: Erstens, die Souveränität und die Integrität des Territoriums von Sudan soll respektiert werden. Zweitens, soll man das Problem durch friedliche Wege wie Verhandlungen lösen. Drittens, die AU und UNO sollen konstruktive Rollen spielen. Viertens, man soll die politische Stabilität in der Region verstärken, das Leben der Einwohner verbessern und den Verlauf der politischen Verhandlungen beschleunigen.
Außerdem hatte sich China im letzten Jahr mehrmals diplomatisch zur Lösung der Darfur-Frage betätigt. Einerseits überzeugte China Sudan vom Friedensplans des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan, andererseits forderte China die betreffenden Seiten auf, Sudan nicht unbedacht unter Druck zu setzen oder zu bestrafen. Drittens bemühte sich China bei der UNO, die betreffenden Seiten zur Einstimmigkeit zu bringen. Viertens ernannte China einen Sonderbeauftragten zur Darfur-Frage. Fünftens schickte China Soldaten auf eine Friedensmission nach Darfur und lieferte dem afrikanischen Land Hilfsgüter im Wert von 80 Millionen Yuan.
Chinas Bemühungen hatten zur Lösung der Darfur-Frage viel beigetragen und wurden von der internationalen Gemeinschaft beachtet und gelobt. In der Zukunft werde China weiterhin eine aktive Rolle spielen, sagte Song weiter.
Gründung des Zentrums zum konsularischen Schutz
Im Jahr 2007 ist den chinesischen Bürgern im Ausland viel Unglück widerfahren. Die Sicherheit der chinesischen Bürger im Ausland wurde bedroht. Deshalb gründete Chinas Außenministerium am 23. August das Zentrum zum konsularischen Schutz.
"Der Schutz der Rechte der chinesischen Bürger im Ausland ist ein wichtiger Bestandteil der chinesischen Diplomatie", sagte der Leiter der Konsulartabteilung des Außenministeriums Wei Wei.
Weiter sagte Wei, dass die Gründung des Zentrums die Fähigkeit zum Schutz der Chinesen im Ausland enorm erhöht habe.
Chinesische Beamte in internationalen Organisationen
Am 9. Februar 2007 ernannte der UN-Generalsekretär Ban Ki Monn den Chinesen Sha Zukang zum stellvertretenden UN-Sekretär für Wirtschaftliche und Soziale Angelegenheiten. "Die wirtschaftlichen und sozialen Angelegenheiten sind in der Tat Entwicklungsangelegenheiten, das ist eine wichtige Arbeit für Sha", kommentierte Wu Jianmin, Rektor des Institutes für Diplomatie. Zudem stellte Wu die anderen chinesischen Beamten in internationalen Organisationen vor: Margaret Chan, Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Amtszeit von 4. Januar 2007 bis 30. Juni 2012; Zhang Yuejiao, Anwältin, der erste Mitglied der Appellationsinstitution aus dem Festland Chinas bei der Welthandelsorganisation (WTO); Anfang November 2007 hatte der stellvertretende chinesische Bildungsminister Zhang Xinsheng gerade seine Amtszeit als Vorsitzender des Exekutivausschusses bei der UNESCO beendet.
Warum werden mehr Chinesen von internationalen Organisationen in führende Positionen befördert? Dafür nannte Wu zwei Hauptgründe: Erstens wurde die rasche Entwicklung Chinas allgemein von der Welt verfolgt, zweitens wurden die Fähigkeiten und Bemühungen dieser Chinesen anerkannt.
Wu Jianmin glaubte, dass die internationalen Organisationen in der Zukunft mehr Wert auf China legen sollten und immer mehr Chinesen führende Positionen einnehmen würden.
Klimadiplomatie
"Der Klimawandel ist ein Umweltproblem, dennoch gehört er zum Thema Entwicklung. Wir sollen an dem Prinzip von gemeinsamer aber unterschiedlicher Verantwortung festhalten. Der Klimawandel bezieht sich auf die nachhaltige Entwicklung der Menschen; China legt großen Wert auf den Umweltschutz und die nachhaltige Entwicklung sowie die Kontrolle des Ausstosses von Kohlendioxid." Dies kommt aus dem Vortrag des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao über Klima bei der Dialogkonferenz zwischen G-8 Ländern und fünf Entwicklungsländern am 8. Juni 2007.
Zurzeit wird das Klimaproblem von der internationalen Gemeinschaft aufmerksam verfolgt. China hat in der internationalen Diplomatie seinen Standpunkt bekannt gemacht. China wird sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Klimawandel beteiligen und zum Schutz der Umwelt beitragen.