2014 kämpften die Weltgroßmächte verstärkt strategisch gegeneinander und eine gespannte Atmosphäre herrschte in den Regionen Europa und Asien. Trotzdem haben die Beziehungen zwischen China und Deutschland eine bemerkenswerte positive Entwicklung erfahren. Die Breite und Tiefe der Zusammenarbeit und des Austausches zwischen den beiden Seiten hat ein beispielsloses Niveau erreicht.
Zusammentreffen zwischen Xi Jinping und Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin
Dies spiegeln vor allem die häufigen gegenseitigen Besuche von ranghohen Politikern beider Länder wider: Nachdem der chinesische Premier Li Keqiang im Mai 2013 Deutschland zum ersten Mal in seiner Amtszeit besucht hatte, stattete Xi Jinping im März 2014 Deutschland einen Besuch während seiner ersten Europa-Reise als Chinas Staatspräsident ab. Im Juli kam die Bundeskanzlerin Angela Merkel zu ihrem 7. Staatsbesuch nach China. Im Oktober ist Li erneut für einen offiziellen Besuch nach Deutschland gereist, um dort die dritten chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen zu moderieren. Die gegenseitigen Besuche sind so häufig wie noch nie zuvor in der Geschichte der Beziehungen zwischen China und Deutschland wie auch zwischen China und Europa.
Noch wichtiger ist, dass beide Seiten während der Besuche im Geist des gegenseitigen Respektes unter Berücksichtigung unterschiedlicher Meinungen nach Einverständnis gesucht haben. Zur Ergänzung der Vorteile sowie zum gegenseitigen Nutzen sind sie in vielen Bereichen zum wichtigen Konsens gekommen. Dies sorgt dafür, dass die Konnotation der bilateralen strategischen Beziehungen bereichert, die Richtung der Zusammenarbeit in den kommenden fünf bis zehn Jahren festgelegt wurde und sich die Beziehungen der beiden Länder umfassend, tiefgehend und auf hohem Niveau entwickeln.
Die Erfolge der drei Staatsbesuche, insbesondere der Besuche von Xi und Li nach Deutschland, lassen sich in den folgenden vier Punkten zusammenfassen:
Erstens wurden die chinesisch-deutschen Beziehungen aufgewertet. Waren sie 2012 noch als "zukunftsblickende strategische Partnerschaft" definiert worden, so werden sie heute als "umfassende strategische Partnerschaft" verstanden. Das bedeutet, dass beide Seiten die Zusammenarbeit erweitern wollen. Dementsprechend haben beide Seiten den ursprünglichen "strategischen Dialog zwischen China und Deutschland" zum "Dialog für Außenpolitik und Sicherheitsstrategie" ausgebaut, wodurch der Inhalt des Dialogs zwischen den Außenministern beider Seiten noch umfangreicher wurde. Hinzu kamen Themen wie Klima, Umwelt, Energie, Ressourcensicherheit, internationale Entwicklung und Zusammenarbeit, Ernährungssicherheit und weitere globale Probleme. China und Deutschland gelten als große Volkswirtschaften mit einem wichtigen Einfluss auf dem asiatischen beziehungsweise dem europäischen Kontinent. Die verstärkte Kommunikation sowie Kooperation zwischen den beiden Ländern im Bereich Außenpolitik und Sicherheit ist für Weltfrieden, Stabilität und Entwicklung von großer Bedeutung.
Das zweite Ergebnis war die Unterzeichnung von zahlreichen großen Geschäftsverträgen und das Ausarbeiten eines Aktionsrahmens für die mittel- und langfristige Zusammenarbeit. Während des Deutschlandbesuchs vom Chinas Präsidenten Xi Jinping unterzeichneten die beiden Seiten 16 Regierungs- sowie Geschäftsvereinbarungen. Der Gesamtwert der Handelsabkommen betrug beinahe 10 Milliarden US-Dollar. Im Rahmen vom Li Keqiangs Deutschlandbesuch wurden mehr als 20 Regierungs- sowie Geschäftsvereinbarungen unterzeichnet. Hier erreichte der Gesamtbetrag der Handelsverträge 18,1 Milliarden Dollar. Bemerkenswert ist "der Aktionsrahmen zur deutsch-chinesischen Zusammenarbeit", der in der dritten Runde der Regierungskonsultation veröffentlicht wurde. Als eine konkrete Maßnahme zur Umsetzung der "umfassenden strategischen Partnerschaft" enthält der Aktionsrahmen den umfangsreichsten Inhalt und die größten Anzahl von Kooperationsprojekten in der Geschichte der chinesisch-europäischen Beziehungen. Hier einige prominente Beispiele: (1) Ankündigung des ersten ranghohen Finanzdialogs im nächsten Jahr, um die Zusammenarbeit im Finanzbereich zu vertiefen, (2) Bekräftigung des gemeinsamen Engagements für das Voranbringen der Verhandlungen über Investitionsabkommen zwischen China und Europa, um den Weg für die Freihandelsverhandlungen zwischen China und Europa zu bahnen, (3) Konsensbildung für den Dialog und Zusammenarbeit im Rahmen von "Industrie 4,0", (4) Stellungnahme zur Förderung und Unterstützung von gegenseitigen Investitionen und zum Schaffen eines fairen, transparenten, aktiven sowie freundlichen Politik- und Sozialumfelds für die gegenseitigen Unternehmen. (5) Förderung von Visa-Erleichterung nach dem Prinzip der gegenseitigen Begünstigung, um die Bedürfnisse der wirtschaftlichen und handelspolitischen Zusammenarbeit und die des kulturellen Austausches zwischen den beiden Ländern für die weitere Entwicklung zu erfüllen.
Das dritte Ergebnis war, dass sich das gegenseitige Verständnis und das politische Vertrauen durch Gespräche und Dialoge vertiefen konnten. Das Gemeinsame der drei Deutschlandbesuche war, dass beide Seiten in einer offenen und freundlichen Atmosphäre Meinungen zu den Themen von gemeinsamen Interessen langzeitig und intensiv austauschten, damit die deutsche Seite die chinesische Sachkunde und Politik besser verstehen konnte. Auf dieser Grundlage machte die deutsche Seite zum ersten Mal in der gemeinsamen Erklärung deutlich, dass sie "Chinas friedliche Entwicklung" begrüße und stellte fest, dass "China einen größeren Beitrag zur internationalen sowie zur regionalen Sicherheit" leiste. Zudem äußerte Deutschland seine "Unterstützung" für den Beschluss der dritten Plenarsitzung des 18. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, die Reform in vollem Gange zu vertiefen, und betrachtete dies als eine neue Chance für die bilaterale Zusammenarbeit. Diese Stellungnahmen bildeten in der Tatsache eine Widerlegung der "China-Bedrohung-Theorie", die gelegentlich im Westen kolportiert wird. Das wird positiv auf das richtige Verständnis vom "friedlichen Aufstieg" Chinas wirken und die Zusammenarbeit zwischen Europa und China fördern. Beide Seiten machten deutlich, dass die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Deutschland ein wichtiger Bestandteil der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Europa sei. Dazu versprachen beide Seiten, die "strategische Planung 2020 für chinesisch-europäische Zusammenarbeit" gemeinsam umzusetzen, die beim Gipfel-Treffen von China und Europa vereinbart worden war. Beide Seiten werden sich für das Investitionsabkommen zwischen China und Europa engagieren, das Investitionsschutz sowie Marktzugang beinhaltet. Diese Übereinstimmungen helfen, die falschen Ansichten in Europa zu beseitigen, die Chinas Beziehungen zu Deutschland und zu Europa schädigen. Damit wird die Zusammenarbeit zwischen China und Europa gefördert. Beide Seiten kündigten an, den Bau von einer offenen Weltwirtschaft zu unterstützen, sich für die Liberalisierung des Welthandels, gegenseitige Öffnung für Investitionen, und Bekämpfung des Protektionismus im Handels- und Investitionsbereich zu engagieren. Beide Seiten befürworten, Handelsstreitigkeiten wie Antidumping und Antisubventionen durch Dialoge zu lösen, was für die gesunde Entwicklung des China-Europa-Handels von großer Bedeutung ist.
Viertens haben Präsident Xi und Ministerpräsident Li bei ihren Besuchen mit lebendigen Worten und überzeugenden Argumenten die Anliegen der deutschen und europäischen Bürger von China zielgerichtet erwidert und dabei deutliche Erfolge erzielt. Xi hat etwa in seiner Rede bei der Körber-Stiftung in Berlin den deutschen Eliten die Gründe, warum China auf dem Weg zur friedlichen Entwicklung beharrt, und die Regierungskonzepte der neuen Führungsgeneration umfassend und tiefgreifend erläutert. Er wies darauf hin, dass Chinas Weg zur friedlichen Entwicklung auf der Selbstsicherheit und dem Selbstbewusstsein basiert und auf drei grundsätzliche Faktoren zurückzuführen sei: erstens die Hintergründe der chinesischen Zivilisation, zweitens die Kenntnis von den Bedingungen zur Verwirklichung der Entwicklungsziele Chinas, und drittens die Erfassung der Entwicklungstendenzen der Welt. China war lange Zeit in der Geschichte eines der stärksten Länder der Welt, hatte jedoch keine koloniale Expansion und Angriffe gegen andere Länder getätigt. Dass China am Weg zur friedlichen Entwicklung festhält, gilt als Aufnahme und Fortführung der Kulturtradition der chinesischen Nation von der Friedensliebe seit mehreren tausend Jahren. In Bezug auf die Interessen des deutschen Handels hat Xi in einer anderen Rede durch viel Fakten und Daten die Vorteile des deutsch-chinesischen Außenhandels für einander erklärt und betont, dass der große chinesische Markt enorme Chancen für Deutschland bietet, und auch den Begriff vom gegenseitigen Vorteil vorgelegt, also die "deutsche Qualität" und die "chinesische Geschwindigkeit" zu verbinden. Ministerpräsident Li hat bei seinem Deutschlandbesuch ebenfalls zwei wichtige Reden gehalten. In der einen werden die Gedanken zur Öffnung und die Geschäftsbedingungen Chinas umfassend dargelegt, und aufgezeigt, dass die Öffnung die grundsätzliche Staatspolitik und der Weg zum Aufschwung Chinas sind. Die chinesisch-deutschen Beziehungen haben deswegen die gute Situation von heute erreicht, weil sie eine Folge der Öffnung sind. Die wichtigste Antriebskraft zur weiteren Kooperation zwischen China und Deutschland in der Zukunft liege in der größeren Öffnung und der tieferen Integration. China wolle die Öffnung noch stärker vorantreiben. In der anderen Rede werden die wirtschaftliche Lage, die zukünftige Entwicklungsrichtung und die Maßnahmen zu Reform und Öffnung Chinas vorgestellt, die ganzen Gedanken und Überlegung von China über die Zusammenarbeit zwischen China und Europa erläutert, die "These von den Chancen zur Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland" besungen, und das positive Signal davon freigegeben, dass China großen Wert auf Europa und die Zusammenarbeit mit ihm legt. Li hat außerdem in verschiedenen Situationen Forderungen an Europa gestellt. China hoffe, dass sein gewählter Entwicklungsweg verstanden und unterstützt, und seine Kerninteressen respektiert werden, dass Europa die Anlagen von Hochgeschwindigkeitseisenbahn und die Atom- und Stromanlagen aus China intensiver benutzt, dass Beschränkungen bei Export von Hightech-Produkten nach China gelockert werden, dass Europa gemeinsam mit China gegen Handelsprotektionismus einstehen und dass Deutschland die überstrenge Kontrolle von Banken mit chinesischem Kapital behandeln kann. Solche Informationen und Signale von Präsident Xi und Ministerpräsident Li können einen weitreichenden Einfluss auf die Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen hinterlassen.
Grundsätzlich lassen sich die chinesisch-deutschen Beziehungen im vergangenen Jahr als gut bezeichnen und Deutschland spielt in den chinesisch-europäischen Beziehungen eine leitende und beispielhafte Rolle. Aber aus historischen Erfahrungen und gegenwärtigen Gegebenheiten sollen wir gegenüber der Entwicklung der chinesisch-deutschen Beziehungen vernünftig bleiben und allen möglichen passiven Faktoren vorbeugen. Es bedarf noch weiteren Anstrengungen, um die erzielten Konsense und Vereinbarungen umzusetzen, die Lockerung der Exportbeschränkungen von Hightech-Produkten und die Transfer der Technologie könnten durch das Nullsummenspiel beeinträchtigt werden, und das gegenseitige politische Vertrauen lässt noch immer zu wünschen übrig. Daher ist das Prinzip vom gegenseitigen Respekt und der Suche nach Gemeinsamkeit in Unterschiede weiter durchzuführen, die alten Gedanken, durch Ideologie die Zugehörigkeit zu bestimmen und nach verschiedenen politischen Systemen die jeweiligen staatlichen Beziehungen zu pflegen, sind aufzugeben, und die Medien beider Seiten sollen objektiv, wahrhaftig und umfassend über das andere Land berichten und durch die Meinungen von Spitzengremien die Grundlage der Gesellschaft und Volksmeinung anleiten und sicherstellen, um die Kooperation weiter zu vergrößern und vertiefen. China hält stets an der Außenpolitik von Unabhängigkeit und Selbständigkeit fest und besteht unverändert darauf, nach Recht und Unrecht die Politik zu bestimmen. Deutschland gehört zu der EU, daher soll es sichergestellt werden, dass die beiderseitigen Beziehungen nicht durch die dritte Seite beeinflusst oder gestört werden.(german.china.org.cn)